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Grundlagen der Mediation

 

Mediation (lat. mediatio: Vermittlung) wird als ein Verfahren verstanden, bei dem Parteien mit Hilfe einer Mediatorin oder eines Mediators freiwillig und eigenverantwortlich eine einvernehmliche Beilegung ihres Konflikts anstreben (zit. nach Gesetzentwurf für ein Mediationsgesetz, Begründung der Bundes-regierung, Seite 14 ff). Insbesondere im Hinblick auf die Eigenverantwortlichkeit der Parteien für die Lösung des Konflikts unterscheidet sich die Mediation von anderen Verfahren, in denen die den Streit schlichtende Person den Parteien eine bestimmte Konfliktlösung vorschlagen kann (Schlichtung) oder der Streit der Parteien durch einen Dritten entschieden wird (gerichtliches Verfahren und Schieds- gerichtsverfahren). Von der Rechtsberatung unterscheidet sich die Mediation insbesondere insoweit, als im Mediationsverfahren zwar das Recht als ein wesentlicher Orientierungspunkt für mögliche Konflikt-lösungen erörtert werden kann, eine konkrete rechtliche Beratung über die dem Konflikt zugrunde-liegenden Rechtsfragen jedoch nicht erfolgen darf. Nunmehr sind die rechtlichen Grundlagen in dem neu geschaffenen Mediationsgesetz geregelt.

 

Art, Umfang und Verfahrensweise können die Beteiligten im Zusammenwirken mit dem Mediator dabei weitgehend selbst bestimmen. es eignen sich nahezu sämtliche Rechtsstreitigkeiten für ein Mediations-verfahren (Familien-, Wirtschafts-, Schul- oder Umweltmediation).

 

Die Vertraulichkeit ist für den Erfolg einer Mediation entscheidend. Denn nur so können die Parteien ihre regelungsbedürftigen Interessen und die hierfür wesentlichen Informationen offen mitteilen. In dem ver- traulichen Rahmen der Mediation können die Parteien zu gemeinsamen Überzeugungen gelangen, die Grundlage einer von allen Seiten als gerecht empfundenen Lösung sind. Da die gerichtsinterne Mediation nicht vor dem erkennenden Gericht stattfindet, gilt der  Öffentlichkeits-grundsatz nicht; eine ausdrückliche Regelung der Nichtöffentlichkeit in den §§ 169 ff. GVG ist deshalb nicht erforderlich. Sofern die Parteien allerdings die Herstellung einer beschränkten oder auch vollständigen Öffentlichkeit wünschen, können sie nach dem im Mediationsverfahren geltenden Grund-satz der Parteiautonomie das Ausmaß der Vertraulichkeit selbst bestimmen (vgl. auch § 2 Absatz 4 MediationsG). So können beispielsweise vom Konflikt betroffene Dritte, Personen mit besonderem Sachverstand oder, etwa in Umweltverfahren, am Konflikt beteiligte Gruppen hinzugezogen werden, soweit die Parteien dies vereinbaren. Die Mediation als strukturiertes Verfahren folgt bestimmten Regeln, die allerdings sowohl nach der Art der Mediation (zum Beispiel ) als auch nach dem jeweils verwendeten Mediationsstil durchaus variieren können.

 

Das Erfordernis der Eigenverantwortlichkeit unterstreicht die Bedeutung der Autonomie der Parteien in der Mediation. Diese bleiben während des gesamten Verfahrens für die zur Konfliktbeilegung getroffenen Maßnahmen und Absprachen und insbesondere auch für den Inhalt der abschließenden Vereinbarung verantwortlich. Eine Übertragung der Entscheidungskompetenz auf die Mediatorin oder den Mediator erfolgt, anders als bei einem Schiedsgerichtsverfahren oder einer Schlichtung, nicht (vgl. S. 21 der Gesetzesbegründung).

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